Staatssekretär Daniel Sieveke hat sich heute, 11. Juni 2025, in Gelsenkirchen bei einem Kontrolleinsatz gegen menschenunwürdige Wohnverhältnisse und ausbeuterische Arbeitsverhältnisse ein Bild von der Arbeit vor Ort gemacht. In diesem Rahmen überreichte er zusätzlich einen Förderbescheid zur...
Das Ministerium hat am 28. Mai 2025 das neue Unterstützungsprogramm „Go4Gewerbe“ auf den Weg gebracht. Die Nordrhein-Westfalen-Initiative unterstützt ausgewählte Kommunen im Rheinischen Revier, um neue Gewerbeflächen nachhaltig zu mobilisieren.
Das Ministerium hat am 20. Mai 2025 gemeinsam mit der Stadt Erkelenz und der RWE Power AG eine Vereinbarung geschlossen, um die fünf Dörfer zu revitalisieren. Die Bagger bleiben fern, das Herz bleibt – hier – zusammen gestalten wir das Rheinische Revier.
Das Landeskabinett hat am 13. Mai 2025 den Gesetzentwurf zur anteiligen Entschuldung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen verabschiedet.
Was ist die KPV?
Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Rhein-Sieg versteht sich als Vertretung der kommunalen Familie. Wer ist die kommunale Familie? Es sind die Kommunen, konkret die Städte und Gemeinden, aber auch der Rhein-Sieg Kreis.
Viel wichtiger aber: Es sind die Menschen, die als Vertreterinnen und Vertreter in den Gemeinderäten, den Stadträten und Kreistagen ehrenamtlich aktiv sind. Die sich ehrenamtlich für ihr Gemeinwesen einsetzen. Die gemeinsam mit hauptamtlichen Bürgermeistern und Landräten, aber auch den Beigeordneten und Dezernenten daran arbeiten, dass notwendige Entscheidungen getroffen, aber auch die Verwaltung demokratisch kontrolliert wird.
Mitglieder der KPV Rhein-Sieg sind nahezu alle CDU-Fraktionen in unseren 19 Städten und Gemeinden im Rhein-Sieg Kreis mit ihren Ratsmitgliedern. Aber auch unser Landrat und weitere Personen, die kommunalpolitisch in der CDU aktiv sind.
Was macht die KPV im Kreis und im Land? Sie bringt die Menschen zusammen, die die CDU in den Kommunen vertreten und schafft ein Netzwerk. Eine Plattform für einen Austausch über Fragen und Probleme politischer, praktischer und rechtlicher Art. Die Landesgeschäftsstelle mit ihren Referenten sorgt zuverlässig für rechtliche Beratung der Mitglieder und arbeitet eng mit der CDU NRW zusammen. Gerade dann, wenn es um Wahlprogramme, aber auch Gesetzgebung des Landes mit Auswirkungen auf die Kommunen geht, ist die KPV gefragt und wird auch in der CDU NRW und der CDU Landtagsfraktion gehört und geschätzt.
Diese wichtige Verbindung zur Fraktion in Düsseldorf ist bei der KPV Rhein-Sieg unmittelbar durch Ihren Kreisvorsitzenden Sascha Lienesch gegeben, der Mitglied des Landtages ist, aber auch Fraktionsvorsitzender der CDU Fraktion im Rat der Stadt Sankt Augustin.
Die Kommunalvertretungen sind die Basis unserer Demokratie und die Kommunalpolitische Vereinigung wirkt daran mit, dass die Vertreter der CDU an dieser Basis in Ihrer Arbeit unterstützt und gestärkt werden. Das ist Ihre Aufgabe und ihr Selbstverständnis.
